Förderablauf - Der Weg zur URBAN-PLUS-Förderung

Ablaufschema

1. Information und Beratung
Potenzielle Projektträger werden von der Verwaltungsbehörde (betreffend das Gesamtprogramm) bzw. von der Verantwortlichen Förderungsstelle (betreffend das Aktionsfeld URBAN PLUS) über die Ziele, die Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme von Strukturfondsmitteln sowie die dabei einzuhaltenden Verfahren informiert.

2. Antragseinreichung
Formelle Ansuchen um Förderung sind über ein standardisiertes Antragsformular, das von der Verantwortlichen Förderungsstelle an potentielle Förderungswerber ausgegeben wird, bei der Verantwortlichen Förderungsstelle einzureichen.

3. Antragsverlauf
Die Antragseinreichung erfolgt im Postweg und zusätzlich auf elektronischem Wege.

a) Die Verantwortliche Förderungsstelle (kurz: VFS) übermittelt dem/der Antragsteller/-in nach Posteingang eine Eingangsbestätigung, nimmt eine Vorprüfung anhand definierter Projektselektionskriterien vor und erstellt ein Gutachten samt Förderungsempfehlung für die Steuerungsgruppe auf Basis eines standardisierten Bewertungsbogens.
Prüfung der Projektansuchen: Ansuchen um Kofinanzierung von Projekten im Rahmen des Programms werden von VFS auf die Erfüllung der im Aktionsfeld festgelegten inhaltlichen und formalen Förderungskriterien sowie in Hinblick auf sonstige relevante Bestimmungen des EU-Rechts (Beihilfenrecht, Vergaberegeln für öffentliche Aufträge, Umweltrecht etc.) geprüft.

Dazu sind im Förderantragsformular Informationen über

  • die rechtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Projektträgers (Förderungswerbers),
  • den Gegenstand des geförderten Projekts,
  • den Standort oder (bei immateriellen Projekten) den räumlichen Wirkungsbereich des Projekts,
  • den geplanten Zeitraum der Projektdurchführung,
  • die geplanten Projektkosten mit ihren wichtigsten Bestandteilen
  • sowie die geplante Finanzierung (mit detaillierter Angabe allfälliger sonstiger öffentlicher Förderungen) auszufüllen.

Ergebnis dieser Prüfung ist ein Förderungsvorschlag für das Vorhaben, abhängig von der Qualität des Projektes - insbes. hinsichtlich der Dimensionen Innovation und Beschäftigung/Wachstum, welcher eine Aufteilung der Förderung zwischen EFRE- und den einzelnen nationalen Mitteln indiziert.
Im Falle eines zu modifizierenden Antrages bzw. nachzureichender Unterlagen wird die betreffende Antragsversion mit einem Kommentar für eine entsprechende Überarbeitung an den Projektträger retourniert.
Falls vom Förderwerber aus terminlichen Gründen gewünscht, stellt die Verantwortlichen Förderungsstelle diesem eine „vorbehaltliche Projektgenehmigung“ aus, damit ab diesem Zeitpunkt entstehende Projektkosten noch vor den endgültigen Förderentscheidungen in der Steuerungsgruppe und den beschlussfassenden Gemeinderatsgremien die formellen Grundbedingungen für eine Kofinanzierungsfähigkeit erfüllen. Ein Projektstart zu diesem Zeitpunkt erfolgt auf eigenes Risiko des Förderwerbers, was diesem explizit schriftlich mitgeteilt wird.

b) Auf Basis dieser Vorprüfung durch die Verantwortliche Förderungsstelle in Abstimmung mit dem URBAN PLUS-Kernteam und gegebenenfalls mit relevanten übergeordneten Stellen des Landes und der Stadt wird ein Antrag auf Zuerkennung einer Förderung der Steuerungsgruppe vorgelegt.
Die formale Förderungsempfehlung für das zu fördernde Vorhaben trifft die URBAN PLUS Steuerungsgruppe und in weiterer Folge die jeweilig zuständigen Gemeinderatsgremien. Dieses Gremium entscheidet auf Basis der von der Verantwortlichen Förderungsstelle und dem Kernteam vorgelegten Unterlagen (Projektantrag sowie Bewertungsbogen). Über die Förderentscheidungen der Steuerungsgruppe wird ein standardisiertes Protokoll angefertigt, welches in weiterer Folge die Basis für die tatsächlichen Förderbeträge in den Förderungsanboten/Fördervereinbarungen bildet.
Endgültige Entscheidungskompetenz obliegt dem Stadtsenat bzw. dem Gemeinderat der Stadt Graz bzw. den jeweils entscheidungsbefugten Gemeinderatsgremien der Umlandgemeinden.

c) Im Falle einer positiven Beschlussfassung werden von der Verantwortlichen Förderungsstelle die notwendigen Anträge für die entscheidungsbefugten Gemeinderatsgremien vorbereitet. Im Falle einer negativen Beschlussfassung wird der/die AntragstellerIn von der Ablehnung des Projektes und der Gründe darüber informiert.

d) Bei einer positiven Entscheidung der zuständigen Gemeinderatsgremien erfolgt die Ausstellung des Fördervertrages samt Annahmeerklärung durch die Verantwortliche Förderungsstelle auf Basis einer standardisierten Vorlage. Der potenziell Begünstigte erhält eine angemessene Frist, das Förderungsanbot anzunehmen oder abzulehnen. Nach Ablauf dieser Frist und ohne Gegenzeichnung des Förderungsanbots durch den potentiell Begünstigten erfolgt eine schriftliche Erinnerung/Mahnung. Nach Annahme des Förderungsanbots durch den Begünstigten erfolgt die Gegenzeichnung durch die Verantwortliche Förderungsstelle. Das Original des Fördervertrags verbleibt bei der Verantwortlichen Förderungsstelle, eine Durchschrift wird an den Begünstigten übermittelt.
Falls ein Förderungsanbot vom Förderwerber letztlich nicht angenommen wird, wird dieses storniert und die dafür reservierten EFRE-Mittel anderen URBAN-PLUS-Projekten zur Verfügung gestellt.